Kategorie: Zivilrecht
Annahmeverweigerung des Empfangsboten auf Anweisung des Adressaten (arglistige Zugangsvereitelung)
Sachverhalt Arbeitgeber G will dem Arbeitnehmer N per Einschreiben kündigen. N hat seine Ehefrau E dazu angehalten, Postsendungen von G nicht anzunehmen. Als Postbote P der E das Kündigungsschreiben übergeben will, verweigert E, wie von N angewiesen, die Annahme. Falllösung Muss N sich nach Treu und Glauben (§ 242 BGB) so behandeln lassen, als wäre…
Anfechtung nichtiger Rechtsgeschäfte, Kipp’sche Lehre zu „Doppelwirkungen im Recht“
4,8 ★★★★★ | 10.000x geöffnet in der Jurafuchs-App (iOS / Android) Sachverhalt Der 16-jährige M verkauft K seinen Motorroller. Dabei gibt M eine zu niedrige Laufleistung an, um einen höheren Preis zu erzielen. Die Eltern des M sind mit alledem nicht einverstanden. K möchte zudem anfechten, als er von der Täuschung erfährt. Falllösung 1. Ist…
Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter & c.i.c.? – „Salatblatt-Fall“ (BGHZ 66, 51)
4,6 ★★★★★ (18.000x geöffnet in der Jurafuchs-App) Der Salatblattfall ist ein absoluter Klassiker im BGB / Schuldrecht, den jeder Student und Praktiker kennen sollte. Der BGH hat ihn bereits 1976 entschieden. Dennoch ist der Fall heute noch richtungsweisend. Der BGH musste sich u.a. mit der Frage auseinandersetzen, ob sich die beiden Figuren „Culpa in Contrahendo“…
